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Mit der Annahme des Gebäudeenergiegesetzes GEG hat der Bundestag am 18. Juni das langwierige, vom VBI mit mehreren Stellungnahmen begleitete Gesetzgebungsverfahren endlich abgeschlossen. Der VBI begrüßt, dass das voraussichtlich im Oktober in Kraft tretende Gesetz die VBI-Forderung umsetzt, die zu bestimmten Anlässen vorgeschriebenen Pflichtberatungen allen Anbietern qualifizierter Energieberaterleistungen zugänglich zu machen und nicht einzelne Anbieter zu bevorzugen.

VBI-Präsident Jörg Thiele: „Wir freuen uns, dass der Bundestag unsere Kritik aufgegriffen und den Gesetzentwurf entsprechend korrigiert hat. Die gültige Fassung ermöglicht fairen Wettbewerb und trägt dazu bei, Engpässen und Wartezeiten bei der Energieberatung vorzubeugen.“

Insgesamt jedoch sieht der VBI im nun verabschiedeten GEG eine Chance vertan, die energetischen Anforderungen bei Neubau und Sanierungen konsequent auf die Erreichung der Klimaziele auszurichten. So bleibt das Gesetz aus VBI-Sicht deutlich hinter dem auch wirtschaftlich gebotenen Anforderungsniveau zurück. VBI-Präsident Jörg Thiele: „Eine Verschärfung der energetischen Anforderungen für Neubauten, insbesondere aber bei Sanierungen im Bestand um 30 bis 40 Prozent wären vertretbar und zum Erreichen der Klimaschutzziele erforderlich.“

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VBI und Deges, die Projektmanagementgesellschaft zur Planung und Realisierung großer Fernstraßenprojekte, haben MItte Juni die aktualisierte Fortschreibung ihrer „Leitlinien für den gemeinsamen Projekterfolg“ verabschiedet. Die “Leitlinien” sind Ergebnis des regelmäßigen Austauschs zwischen dem VBI-Verkehrsausschuss und Deges-Vertretern über Erfahrungen aus der Projektplanung und -realisierung.

Dieser Austausch basiert auf der gemeinsamen Erfahrung, dass zum Projekterfolg mehr gehört als der Vertrag zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer. Um dieses „mehr“ zu beschreiben, wurden 2013 erstmals „Leitlinien für den gemeinsamen Projekterfolg“ vereinbart. Die Praxiserfahrungen mit den Leitlinien und aktuelle Veränderungen im Projektgeschäft haben beide Partner veranlasst, das Papier jetzt auf den Prüfstand zu stellen und entsprechend zu überarbeiten.

„Das Ziel, gemeinsam einen Beitrag zu einer leistungsfähigen Infrastruktur in Deutschland zu leisten, besteht nach wie vor. Unsere neuen Leitlinien sind Ausdruck unseres sich weiterentwickelnden Miteinanders und setzen einen zeitgemäßen Rahmen für die vor uns liegenden Aufgaben“, so Dirk Brandenburger, Technischer Geschäftsführer der Deges.

Während in den 2013er Leitlinien die Rollen von Auftraggeber und Auftragnehmer klar voneinander abgegrenzt waren, heißt es im neuen Text vorwiegend „wir“. Das unterstreicht, so VBI-Präsident Jörg Thiele zu den Leitlinien 2020, „dass wir auf dem Weg zu einer partnerschaftlichen Projektabwicklung auf Augenhöhe einen großen Schritt voran gekommen sind. Wir wissen, dass ein Projekt nur dann erfolgreich realisiert werden kann, wenn beide Vertragspartner mit der fachlichen und vertraglichen Projektabwicklung zufrieden sind.“

Um dies zu gewährleisten, schreiben die „Leitlinien für den gemeinsamen Projekterfolg“ beispielsweise ein Startgespräch fest, in dem u. a. gemeinsam Zuständigkeiten, Kommunikationsregeln, Schnittstellen- und Konfliktmanagement vereinbart werden. Außerdem regelt die Vereinbarung während der fachlichen und der vertraglichen Projektabwicklung Informationsaustausch und Qualitätssicherung. Am Projektende soll jeweils vor der förmlichen Abnahme ein Abschlussgespräch stehen, um einvernehmlich zu klären, ob alle Vertragspunkte zu beiderseitiger Zufriedenheit abgearbeitet sind und welche Projekterfahrungen bei künftigen Verkehrsprojekten nachgenutzt werden können.

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Durch die Coronakrise drohen den Kommunen Gewerbesteuereinnahme-Ausfälle von mehr als 10 Mrd. Euro. Ein Drittel von ihnen rechnet bereits mit der Streichung von Investitionen noch in diesem Jahr. Der VBI unterstützt daher die Forderung nach einem Schutzschirm für Kommunen und legt dazu ein Positionspapier „Aufschwung 2021“ vor.

Dazu erklärt VBI-Präsident Jörg Thiele: „Ohne weitere staatliche Impulse besteht die Gefahr, dass  Wirtschaft und Gesellschaft dauerhaften Schaden erleiden und die Krise weit über das Jahr 2021 hinaus andauert. Gleichzeitig geht der Verfall der öffentlichen Infrastruktur weiter und kappt so die Leistungsfähigkeit des ganzen Landes. Wir brauchen nachhaltige Investitionen, die Impulse setzen und zu Vertrauen und Planungssicherheit führen. Daher müssen alle aktuellen Projekte von Bund, Ländern und Gemeinden fortgeführt und geplante Aufträge erteilt werden. Wir unterstützend daher die Forderung nach einem Schutzschirm für Kommunen. Wenn wir jetzt nicht handeln, verschärfen wir die Krise und zahlen am Ende für Sozialleistungen anstatt für ohnehin notwendige Investitionen.“

Das VBI-Positionspapier finden Sie hier.

Gemeinsam mit der Bundesingenieurkammer und weiteren Ingenieurorganisationen unterstützt der VBI den eingeschlagenen Weg der Bundesregierung zur Revitalisierung der Wirtschaft ausdrücklich und hat dazu ein gemeinsames Positionspapier erarbeitet.

Außerdem hat der VBI gemiensam mit zahlreichen Verbänden der Wertschöpfungskette Bau und der Bundesstiftung Baukultur konkrete Handlungsvorschläge für ein „Investitions- und Innovationsprogramm Baukultur“ erarbeitet.

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Leider hat der Bundesgerichtshof keine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob die verbindlichen Mindest- und Höchstsätze der HOAI zumindest für Verträge zwischen Privatpersonen noch Anwendung finden können. Mit Beschluss vom 14. Mai 2020 – VII ZR 174/19 – hat er das Verfahren ausgesetzt und dem EuGH mehrere Fragen vorgelegt. Der BGH tendiert dazu, dass § 7 HOAI auch weiterhin angewendet werden kann, sieht die Rechtslage jedoch als so unklar an, dass er kein Urteil fällen kann.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des BGH:

https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/2020059.html?nn=10690868

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Immer mehr Auftraggeber halten Neuaufträge zurück. Es droht eine Verschleppung der Coronakrise weit in das kommende Jahr hinein. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage unter den VBI-Mitgliedsunternehmen.

Auch wenn die Planungs- und Baubranche durch die Coronakrise derzeit weniger betroffen ist als andere Branchen besteht die Gefahr eines massiven nachgelagerten Effekts. Die VBI-Umfrage zeigt, dass es bei aktuellen Projekten weiterhin nur vereinzelte Störungen gibt und daher 63 Prozent der Unternehmen bislang keine Hilfen beantragt haben. Allerdings gehen bei mehr als der Hälfte der Unternehmen sowohl öffentliche als auch private Auftragseingänge zurück. Knapp sechs Prozent der Unternehmen geben an, dass in ihrer Kommune eine Haushaltssperre verhängt wurde. Vielfach weisen die Entscheidungsträger auch darauf hin, dass sie erst abwarten wollen, wie die Steuereinnahmen sich entwickeln.

Dazu erklärt VBI-Präsident Jörg Thiele: „Die zunehmende Zurückhaltung der Auftraggeber ist ein Alarmsignal! Wir brauchen nach der Krise dringend Investitionsprogramme, die den Kommunen wieder auf die Beine helfen, insbesondere in Infrastruktur und Schulen. Dies ist auch eine Chance, den Sanierungsstau in Deutschland weiter abzubauen. Parallel sollten die Planungs- und Genehmigungsverfahren endlich spürbar beschleunigt werden. Nur so können wir einen nachgelagerten Effekt und damit einen Abschwung verhindern. Anders als andere Branchen braucht die Planungs- und Baubranche keine Zuschüsse, sondern eine konsequente Fortsetzung der zuvor geplanten Maßnahmen und ein zentrales Ankurbeln des Motors. Bestehende Aufträge müssen weitergeführt und Rechnungen zeitnah beglichen werden. Auch muss jetzt Schluss damit sein, Zahlungen ganz bewusst hinauszuzögern und so eine Krise erst fahrlässig zu erzeugen.“

Zahlen der VBI-Umfrage

55,6 Prozent der Unternehmen spüren bereits Auftragsrückgänge.

69,3 Prozent der Unternehmen fordern ein Investitionsprogramm in Infrastruktur und Schulen.

14,6 Prozent der Unternehmen erleben Verzögerungen bei aktuellen Projekten.

63,0 Prozent der Unternehmen haben bislang keine Hilfen beantragt.

26,3 Prozent der Unternehmen schicken mehr als die Hälfte der Mitarbeiter ins Homeoffice.

An der VBI-Umfrage beteiligten sich 215 Mitgliedsunternehmen.

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Die im März verschobene Verleihung des Deutschen Brückenbaupreises 2020 wird am 8. März 2021 nachgeholt. Das Dresdener Brückenbausymposium wird ebenfalls um ein Jahr verschoben und findet nunmehr am 9. März 2021 statt. Für diese Verlegung ins kommende Jahr haben sich VBI, Bundesingenieurkammer und das Team des Brückenbausymposiums der TU Dresden entschieden, weil derzeit nicht absehbar ist, wann große Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Gästen wieder ohne gesundheitliche Risiken für die Teilnehmer/innen durchgeführt werden können. 

Die Entscheidung schafft Planungssicherheit. So können rechtzeitig alle Vorbereitungen getroffen werden, um im März 2021 wiederum eine glanzvolle Preisverleihung am gewohnten Ort, im Audimax der TU Dresden, zu veranstalten. 

Für den Deutschen Brückenbaupreis, der inzwischen einer der renommiertesten Ingenieurpreise Deutschlands ist, waren 42 Bauwerke eingereicht worden. Daraus hat die Jury unter Leitung von Prof. Dr.-Ing. Gero Marzahn sechs Nominierte ausgewählt. Die finale Juryentscheidung bleibt nun noch etwas länger bis zum neuen Termin der Preisverleihung in Dresden streng geheim.

Nominiert in der Kategorie „Straßen- und Eisenbahnbrücken“ sind:

  • die Retheklappbrücke, Hamburg
  • die Brücke bei Schwaig im Zuge der A 3 bei Nürnberg und
  • die Sanierung der Elster-Brücke im Zuge der L 673 bei Neudeck, Land Brandenburg

Nominiert In der Kategorie „Fuß- und Radwegbrücken“ sind:

  • der Trumpf-Steg Ditzingen
  • die Stuttgarter Holzbrücke an der Birkelspitze in Weinstadt und
  • die Sanierung der König-Ludwig-Brücke in Kempten.

Zur Preisverleihung am 8. März 2021 erwarten die Gastgeber VBI und Bundesingenieurkammer erneut mehr als 1.000 Gäste aus Baubranche, Politik und Wirtschaft. Das Bundesverkehrsministerium fördert den Deutschen Brückenbaupreis und hat erneut die Schirmherrschaft übernommen.

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Per Videokonferenz hat die Autobahn GmbH am 21. April gemeinsam mit dem BMVI und Vertretern der wichtigsten Verbände der Bauplaner und Bauunternehmen, darunter der VBI, ihren „Runden Tisch Baumanagement“ gestartet. In einer Pressemitteilung dazu betont Bundesminister Andreas Scheuer: „Wir müssen angesichts der Corona-Situation mit allen Mitteln dafür sorgen, dass weiter gebaut wird und die Bauwirtschaft arbeiten kann. Dafür machen wir ein Konzept für gutes Baumanagement. Zudem brauchen wir dringend neue Ausschreibungen und Vergaben für Bundesfernstraßenprojekte. Dazu haben wir im BMVI ein Konjunkturpaket vorbereitet, das wir sofort umsetzen könnten: Fahrbahnerneuerungen, Brückenertüchtigungen, Beschleunigung und Beginn von wichtigen Projekten. Dafür benötigen wir dringend zusätzliche Haushaltsmittel.“

Zum zentralen Anliegen des neuen Kooperationsformats, Baumaßnahmen auf den Autobahnen effektiver und effizienter als heute durchzuführen, erklärte Stephan Krenz, Vorsitzender der Geschäftsführung der Autobahn GmbH: „Mit dem Runden Tisch Baumanagement wollen wir erstmals mit den wichtigen Stakeholdern der Bauwirtschaft gemeinsam entsprechende Vorschläge und Maßnahmenpläne entwickeln. Zudem bietet die Autobahn-Reform die große Chance, die gesamte deutsche Baubranche mit dem ab 2021 alleinigen Betreiber der Autobahnen gemeinsam an einen Tisch zu holen.“

Für den VBI betont Präsident Jörg Thiele: „Mit unserer Mitarbeit wollen wir als Planer dazu beitragen, Bauvorhaben zur Sanierung und Ertüchtigung unserer Fernstraßen in Regie der neuen Autobahngesellschaft zügig und nachhaltig zu realisieren. Wir setzen uns deshalb für Ausschreibungen mit klar umrissenen Aufgabenstellungen ein und für Vergabeverfahren, bei denen die Qualität vor dem Preis als Zuschlagskriterium rangiert. Wir treten zudem für eine partnerschaftliche Projektabwicklung ein, weil jeder ‚Streit am Bau‘ Projekte verzögert und Kosten nach oben treibt.“

Nach dem Auftaktmeeting geht es nun um die Erarbeitung praktikabler Lösungen, um schnelleres Bauen zu gewährleisten. Das Themenspektrum umfasst insbesondere technische, organisatorische und vertragliche Fragen rund um das Baumanagement. Koordiniert durch einen Lenkungskreis, in dem Vorstand Dr. Mark Husmann den VBI vertritt, wurden drei Projektgruppen eingerichtet. In allen drei Projektgruppen arbeiten VBI-Vertreter mit. Projektgruppe 3 „Vertragsabwicklung, Projekt- & Risikomanagement” wird von Gerald Müller, VBI-Verkehrsausschuss, geleitet. Bis zum Sommer 2021 sollen greifbare und schnell umsetzbare Ergebnisse vorliegen.

Autobahn-Baustellen sind laut ADAC neben dem wachsenden Verkehrsaufkommen nach wie vor die wichtigste Stauursache. Die Länge der Staus summierte sich 2019 auf eine Gesamtlänge von nahezu einer halben Million Kilometer.

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Eine aktuelle Umfrage unter den VBI-Mitgliedsunternehmen bestätigt die solide Aufstellung der Planerunternehmen. Obwohl mittlerweile alle Ingenieur- und Architekturbüros bei einzelnen Aufträgen Störungen melden, nimmt erst ein Drittel der Unternehmen Kurzarbeitergeld, Steuerstundung oder Soforthilfen in Anspruch. Zwei Drittel der Planerbüros gehen davon aus, dass sie die Krise überstehen können, ohne Hilfen zu beantragen.

Voraussetzung dafür ist jedoch eine verlässliche Fortführung der Zusammenarbeit zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer. Insbesondere öffentliche Auftraggeber müssen die Handlungsfähigkeit der Behörden sicherstellen, um Genehmigungen, Vergaben, pünktliche Zahlungen und eine Fortführung der Baustellen zu gewährleisten. Doch genau hier mangelt es zunehmend. Immer häufiger werden Rechnungen nicht fristgerecht beglichen, Bauabläufe verzögert und notwendige Entscheidungen nicht getroffen. Bei 33 % der Unternehmen sind bis zu 30 % der laufenden Projekte deutlich beeinträchtigt, bei 11 % der Unternehmen ist es bereits die Hälfte der Projekte. 9 % der Büros befürchten, dass sie trotz Hilfen nur wenige Wochen überleben können, wie aus der aktuellen VBI-Umfrage hervorgeht.

Hierzu erklärt VBI-Präsident Jörg Thiele: „Unsere Umfrage zeigt, dass sich die gute Auftragslage nach wie vor positiv auswirkt. Wenn die Projekte weitergeführt werden und die Auftraggeber ihren Pflichten nachkommen, haben unsere Unternehmen die Chance, die Krise zu überstehen. Wir appellieren daher an die öffentlichen und privaten Auftraggeber die Krise nicht künstlich zu verschärfen, sondern Rechnungen unmittelbar zu begleichen und Projekte aktiv fortzuführen.“

An der Umfrage nahmen 140 Ingenieurunternehmen teil. Davon haben 37 % weniger als 10 Mitarbeiter, ebenfalls 37 % 10 bis 50 Mitarbeiter und 26 % mehr als 50 Mitarbeiter.

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Eine VBI-Blitzumfrage zu ersten Auswirkungen der Corona-Krise bestätigt die zurückgehende Zahlungsmoral öffentlicher Auftraggeber. So melden 25 % der teilnehmenden VBI-Mitgliedsunternehmen, dass ihre Rechnungen für bereits erbrachte Leistungen nicht fristgerecht beglichen werden, bei 7 % wird gar nicht gezahlt. Die Begründungen reichen vom Homeoffice der Mitarbeiter bis zu staatlichen Hilfsprogrammen. In einer Presseinformation fordert VBI-Präsident Jörg Thiele die politisch Verantwortlichen zum Handeln auf, da dieses Verhalten Ingenieur- und Architekturbüros fahrlässig in Schieflage bringe.

Wie die Umfrage ergab, beginnt sich auch bei den Ingenieur- und Architekturbüros die Auftragslage zu verändern. Kommunen und andere Auftraggeber wollen offenbar die weitere Entwicklung der Coronakrise abwarten, bevor sie neue Aufträge auslösen. So melden 45 % der Büros in der Blitzumfrage bereits einen Auftragsrückgang. Viele von ihnen befürchten außerdem, dass die Lage noch dramatischer werden dürfte.

Dazu erklärt VBI-Präsident Jörg Thiele: „Die Auftragsbücher der meisten Ingenieur- und Architekturbüros sind noch voll, wie unsere Konjunkturumfrage erst im Februar ergab. Weniger neue Aufträge sind über einen kurzen Zeitraum verkraftbar, solange bereits laufende Projekte tatsächlich weitergeführt und offene Rechnungen pünktlich beglichen werden. Es kann nicht sein, dass Unternehmen in Schieflagen gebracht werden, weil einige Mitarbeiter in den Behörden nicht verantwortungsvoll handeln. Hier fordere ich im Namen aller Ingenieurbüros eine klare Ansage der politisch Verantwortlichen, dass Rechnungen rasch zu begleichen sind und Projekte unter Einhaltung der angeordneten Schutzmaßnahmen weiter geführt werden.“

An der Online-Umfrage nahmen 105 Ingenieurbüros teil. Davon haben 43 % weniger als 10 Mitarbeiter, 32 % 10 bis 50 Mitarbeiter und 25 % mehr als 50 Mitarbeiter.

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Ingenieurbüros und Bauunternehmen stehen angesichts der Krise vor erheblichen Herausforderungen. Inzwischen häufen sich Berichte, dass Kommunen Rechnungen für bereits geleistete Aufträge nicht begleichen wollen und dies zum Teil sogar schriftlich mit Hinweis auf laufende Unterstützungsprogramme für die Wirtschaft begründen. Der VBI hat deshalb gemeinsam mit dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie eine gemeinsame Pressemitteilung veröffentlicht, in der wir sehr deutlich machen, dass es keinen Grund dafür gibt, fällige  Rechnungen nicht fristgerecht zu begleichen.

Außerdem hat der VBI allen Mitgliedsunternehmen einen Mustertext zur Verfügung gestellt, um säumige Auftraggeber an ihre vertragliche Zahlungspflicht für erbrachte Leistungen hinzuweisen.

Darüber hinaus möchte sich der VBI einen Überblick zum aktuellen Marktgeschehen verschaffen und bittet alle Mitglieder, sich an einer kurzen Umfrage in Sachen Zahlungsmoral zu beteiligen. Zur Umfrage geht es direkt unter folgendem Link: https://www.surveymonkey.de/r/QYDHMJQ