Aktuelles - Verband Beratender Ingenieure

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Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat zur Halbzeit der laufenden Legislaturperiode der Bundesregierung Stellung zu den Themen Wohnungsbau, Gebäudesanierung und Infrastrukturbau bezogen. Um die baupolitischen Ziele der Regierung zu erreichen, werden konkrete Maßnahmen vorgestellt.

Die Bundesregierung hat zwar Schritte in Richtung einfacherer Bauregeln unternommen, aber die Industrie ist noch nicht zufrieden. Der BDI fordert in dem umfassenden Papier konkrete Schritte und zeigt Änderungsmöglichkeiten auf. Dabei werden die folgenden Themenfelder in den Blick genommen: 1. Förderung von Wohnungsneubau und Wohneigentumserwerb; 2. Klimaschutz und Nachhaltigkeit; 3. Baulandaktivierung und effiziente Flächennutzung; 4. Baukosten; 5. Planung- und Genehmigungsverfahren, Infrastrukturbau; 6. Rohstoffgewinnung und Recycling; 7. Digitalisierung.

Die verschlechterten Finanzierungsbedingungen und gestiegenen Baukosten im Wohnungsbau haben zu einem Nachfragerückgang geführt. So hat allein die „Verschärfung von baurechtlichen Vorgaben (unter anderem zum Wärmeschutz sowie zum Schallschutz und zur Barrierefreiheit) im Zeitraum 2000 bis 2020 durch Bund, Länder und Gemeinden im Mietwohnungsbau einen Anteil an der gesamten Kostensteigerung von nahezu 20 Prozent.“ Um dieser Kostenspirale entgegenzuwirken „müssen die baulichen Anforderungen in den 16 Landesbauordnungen und in den bauaufsichtlich eingeführten Normen (VV TB) DIN-Normen auf einen Mindeststandard reduziert werden“, heißt es unter anderem im Positionspapier. Trotz der festgelegten Ziele in den Koalitionsverträgen deutet sich zur Halbzeit der Legislaturperiode an, dass diese Ziele möglicherweise nicht erreicht werden.

Dabei stellt die Bau- und Immobilienwirtschaft nicht nur einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar, sondern bietet auch Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen wie den Wohnungsmangel und die Umsetzung von Klimaschutzzielen. Um diesen Sektor wieder anzukurbeln, sind sowohl politische Maßnahmen als auch ergänzende Impulse erforderlich. Die kürzlich verabschiedeten Maßnahmen der Bundesregierung sind ein erster Schritt, doch entscheidend ist ihre rasche Umsetzung. Das Fehlen einer zeitnahen Reaktion könnte nicht nur die Bauwirtschaft, sondern auch die Gesamtwirtschaft negativ beeinflussen.

Der vorliegende Bericht des BDI bietet Einblicke in die Instrumente des Maßnahmenpakets Bauen und stellt Anforderungen an weitere Schritte, um eine kurzfristige und nachhaltige Wirkung zu erzielen und die gesetzten Ziele zu erreichen.

Hier geht es zum vollständigen Bericht: Positionspapier

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Die jüngste VBI-Blitzumfrage zeigt ein gemischtes Bild zur konjunkturellen Lage der Planungswirtschaft in Deutschland. So geben rund 40 Prozent der 466 Unternehmen an, dass sich die Anzahl neuer Aufträge gegenüber dem Herbst 2022 um 20 Prozent und mehr reduziert hat. 9 Prozent berichten gar von einem Rückgang um 50 Prozent. 74 Prozent der Unternehmen rechnen mit gleichbleibendem oder einem geringeren Umsatz, 26 Prozent mit einem Anstieg. Angesichts der gleichzeitig stetig steigenden Kosten machen sich immer mehr Unternehmen Sorgen vor der Zukunft. So fürchten 23 Prozent, dass ihr Unternehmen 2024 in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten könnte. Im vergangenen Jahr waren dies noch 19 Prozent.

Die Zahlen korrespondieren mit der jüngsten Umfrage des Ifo-Instituts. Im Bauhauptgewerbe stieg demnach der Anteil der existenzgefährdeten Betriebe von 5 auf 9 Prozent an. Das ist der höchste Wert für den Bau, seit die Frage im Juni 2020 das erste Mal gestellt wurde.

36 Prozent der VBI-Unternehmen berichten von zurückgestellten öffentlichen Aufträgen, vor allem im Hoch- und Ingenieurbau sowie der Gebäudetechnik. 53 Prozent der Unternehmen berichten von zurückgestellten privaten Aufträgen, vor allem im Hoch- und Ingenieurbau sowie der Gesamtplanung. Gegenüber 2022 hat sich die tatsächliche Auftragslage somit etwas verbessert, aber die Stimmung angesichts der steigenden Kosten etwas verschlechtert.

Rund die Hälfte der Unternehmen ist vom Stillstand im Wohnungsbau direkt betroffen. Nur 14 Prozent geben an, die freien Kapazitäten in anderen Bereichen nutzen zu können.

Dazu erklärt VBI-Präsident Jörg Thiele: „Die unsichere Gesamtlage der Wirtschaft schlägt sich auch in unseren Planungsunternehmen nieder. Insbesondere die steigenden Personalkosten und Investitionen in die Digitalisierung können nur durch kontinuierliche Auftragseingänge aufgefangen werden. Ein ständiges Auf und Ab insbesondere im Hochbau gefährdet die Stabilität der Branche.“

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Bereits zum dritten Mal veröffentlicht das EFCA Future Trends Committee unter dem Vorsitz von VBI-Mitglied Jeffrey Seeck den Future Trends Report. In Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Torsten Wulf, Leiter des Lehrstuhls für Strategisches und Internationales Management an der Universität Marburg sowie Leiter des Zentrums für Strategie und Szenario Planung an der HHL Leipzig, entstand das Playbook als Handreichung für beratende Ingenieurinnen und Ingenieure.

In einer sich schnell entwickelnden Welt, die von anhaltenden Krisen und einer unermüdlichen Suche nach Innovationen geprägt ist, stehen beratende Ingenieurinnen und Ingenieure in Europa vor besonderen Herausforderungen:

Wie können wir unsere zukünftige Relevanz in einem Umfeld sichern, in dem die Anzahl qualifizierter Arbeitskräfte ab- und gleichzeitig der Einfluss von KI-Lösungen zunimmt?
Wie können wir unsere Geschäftsmodelle so umgestalten, dass wir weiterhin gefragte Kooperationspartner in der dynamischen Baubranche bleiben?

Jeffrey Seeck dazu: “Dieser Bericht ist ein praktisches Anwendungsinstrument für unsere Branche, um bereits heute die richtigen Weichen für eine erfolgreiche Zukunft zu stellen. Er bietet Orientierung in einer Zeit des Wandels und der Unsicherheit und zeigt Wege auf, wie wir uns auf die Zukunft vorbereiten können. Europas beratende Ingenieure stehen vor einer spannenden Reise der Innovation und des Fortschritts.”

EFCA Future Trends Report 2023

Lesen Sie hier auch den EFCA-Report 2022 – Wie meistert die Planungsbranche die Herausforderungen der Digitalisierung?

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Einige Bauminister und Bauministerinnen planen anlässlich der Bauministerkonferenz am 23./24.11.2023 den Beschluss eines Moratoriums für Baunormen und damit einen Stopp der Normungsarbeit. Dagegen wenden sich in einem gemeinsamen Schreiben VBI, Bauindustrie, Deutscher Beton- und Bautechnik-Verein, Zentralverband des Deutschen Baugewerbes und weitere Branchenverbände.

Die Planungs- und Baubranche steht aktuell vor einer großen Herausforderung. Trotz negativer Konjunkturprognosen muss die notwendige Transformation zu nachhaltigem und innovativem Bauen sowie digitalen Planungs- und Bauprozessen vorangebracht werden. Dafür braucht die Branche die richtige Unterstützung der politischen Entscheidungsträger.

Ein regulatorisches Einfrieren der Musterbauordnung und der darauf aufbauenden Musterverwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (Fassung 2023) bis zum Jahr 2027 wird weder zur gewünschten Planungssicherheit noch zur Eindämmung von Baukostensteigerungen führen. Hingegen könnte die Erreichung wichtiger gesellschaftlicher Ziele durch eine derartige Maßnahme massiv behindert und teilweise unmöglich gemacht werden.

Insgesamt ist eine grundsätzliche Überprüfung vorhandener gesetzlicher und nachgesetzlicher Vorschriften und ggf. eine Neuausrichtung nach aktuellen gesellschaftlichen Prioritäten erforderlich. So ist bspw. eine neue Umgangsweise in der Verknüpfung von Normen, Bauordnungsrecht und MVV TB, BGB und Vertragswerken zweifelsohne erforderlich. Die Ansatzpunkte hierfür liegen im Vertragsrecht und in der Rechtsprechung: Es muss in der Baupraxis leichter möglich sein, Standards frei vereinbaren zu können. Dieses Thema wird derzeit auf Bundesebene in einer gemeinsamen Initiative des Bauministeriums mit dem Justizministerium angegangen. Das umfassende Verbändeschreiben finden Sie hier.

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Ein rustikaler Vorababend im ältesten Studentenclub Deutschlands, ein Blick auf globale Krisen und Trends, eine KI, die mühelos den mehrfachen Europameister im Brettspiel Go besiegt und die Erkenntnis, dass deutsche Planungsunternehmen mehr in Cybersicherheit investieren müssen, während eine Reduzierung von Standards am Bau sinnvoll sein kann, um das Bauen zu vereinfachen und damit zu beschleunigen.

In Weimar diskutierten wir unter dem Titel Megatrends der Planungswirtschaft mit namhaften Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, welche neuen Möglichkeiten die künstliche Intelligenz bietet und wie wir uns vor Cyberattacken schützen können. Dabei blickten wir auch nach Europa und diskutierten, wie EU und Green Deal die deutsche Planungsbranche verändern und welche Chancen darin für deutsche Ingenieurunternehmen liegen. Einig waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, dass die Herausforderungen von Energiewende, Verkehrswende und Wohnungsbau, nur mit innovativen Ideen von Ingenieurinnen und Ingenieuren lösbar sind.

Moderiert von MDR-Moderatorin Sina Reeder, eröffneten VBI-Präsident Jörg Thiele und der Landesvorsitzende des VBI-Thüringen, Karl-Heinz Bartl, den VBI-Bundeskongress. Ministerpräsident Bodo Ramelow grüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einer Videobotschaft und betonte die gesellschaftliche Bedeutung der Branche für eine nachhaltig gebaute Umwelt.

Die deutsche Wirtschaft auf der Kippe?

In seinem Vortrag Die deutsche Wirtschaft auf der Kippe? warf Prof. Dr. Tobias Just, Professor für Immobilienwirtschaft an der Universität Regensburg, einen wissenschaftlichen Blick auf die Verschiebung langfristiger Trends. Dabei stellte er fest, dass gerade Städte immer im Wandel sind und dies ihr wesentliches Merkmal sei. Ob sich der Wandel positiv oder negativ auswirkt, hänge maßgeblich von den Faktoren Wachstum, Zinsen, Demografie und Bautätigkeit ab. Auch wenn der Ausblick für 2024 angespannt sei, warf er einen optimistischen Blick in die Zukunft.

Cyberangriffe, ChatGPT, Datensouveränität – Digitale Revolution für Unternehmen

Publizist Sascha Lobo begeisterte mit seinem Vortrag über die Künstliche Intelligenz (KI). So sei KI schon heute nicht mehr aus unserem Alltag wegzudenken und wird sich zukünftig noch viel stärker in unser aller Leben bemerkbar machen. Sinnvoll eingesetzt, könne KI sogar Leben retten und bspw. die Bewegungsmuster von Menschen im Schwimmbecken erkennen, die kurz vor dem Ertrinken sind. Besonders unterhaltsam wurde es, als Lobo über AlphaGo sprach, einen KI-Algorithmus, der den amtierenden Europameister im Brettspiel Go besiegt hat. AlphaGo analysierte jede einzelne Spielsituation mit einer unglaublichen Geschwindigkeit und Präzision. Es nutzte seine Fähigkeit, Millionen von möglichen Zügen zu berechnen und die besten Optionen auszuwählen. Dabei berücksichtigte die KI nicht nur den aktuellen Zustand des Spielfeldes, sondern auch vergangene Partien und Strategien anderer Spieler. Dieser Sieg von AlphaGo markierte einen Meilenstein in der Entwicklung der künstlichen Intelligenz. Er zeigte, dass Maschinen in der Lage sind, menschliche Experten in komplexen strategischen Spielen zu übertreffen. Lobo schloss seinen Vortrag mit dem Hinweis, dass KI den Menschen nicht ersetzen wird. Vielmehr wird es ein Mensch sein, der mit KI arbeitet und den Menschen ersetzt, der dies nicht tut.

Cybersecurity im Ingenieurunternehmen

In der anschließenden Paneldiskussion Cybersecurity im Ingenieurunternehmen mit Sascha Lobo, Bodo Meseke, Partner Ernst & Young, Forensic Technologies Cyber Response Services Leader, Thomas Kirmayr, Geschäftsführer Mittelstand-Digital Zentrum Bau, Fraunhofer-Institut für Bauphysik, Simran Mann, Referentin Sicherheitspolitik, Bitkom e. V. und Peter Danil, Cyber-Sicherheit für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU), BSI waren sich alle Teilnehmer einig, dass Deutschland zwar insgesamt gut aufgestellt sei in Sachen Cyber-Sicherheit, viele Unternehmen aber nach wie vor zu wenig täten. Bodo Meseke berichtete aus der Praxis, dass gerade KMU oft noch im Blindflug unterwegs und nicht erkennen würden, dass Daten ihr wichtigstes Gut sind.

Simran Mann verwies darauf, dass 20 Prozent des Digitalbudgets in IT-Sicherheit investiert werden sollten, aktuell sind es 14 Prozent. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hätte dabei wie ein Beschleuniger gewirkt und die Sensibilität für IT-Sicherheit erhöht.

Sascha Lobo betonte, dass der Ansatz “one-size-fits-all” gerade im Bereich der IT-Sicherheit nicht das gewünschte Ergebnis bringt. Wichtig sei immer eine individuelle Analyse von Experten und eine daraus abgeleitete Handlungsempfehlung zur Entwicklung einer eigenen Sicherheitsarchitektur.

International markets – opportunity for German engineering companies

Den Blick nach Europa warf das international besetzte Panel um EFCA-Präsidentin Inés Ferguson, Prof. Dr. Pedro Mateus das Neves, Gründer und CEO von Global Solutions sowie VBI-Mitglied Jeffrey Seeck, Vorsitzender des EFCA Future Trends Committee. Prof. Dr. das Neves betonte in seinem Statement, dass Ingenieurinnen und Ingenieure nicht nur technische Experten für komplexe Herausforderungen seien, sondern letztlich die Designer unserer gesellschaftlichen Zukunft. Inés Ferguson ergänzte, dass deutsche Planungsunternehmen mit Blick auf unternehmerische Chancen in Europa sehr optimistisch sein sollten, da es in allen Bereichen allerhand zu tun gäbe. Jeffrey Seeck berichtete von der Arbeit des EFCA Future Trends Committee und stellte den neuen Bericht Wie mache ich mein Unternehmen fit für die Zukunft? – Ein Handbuch für beratende Ingenieure in unsicheren Zeiten vor.

Status Quo und Forderungen zum Wiederaufbau der Ukraine

Der VBI engagiert sich seit Ausbruch des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine für den Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur. Im Zuge dessen war es eine besondere Freude, Prof. Dr. Oleksandr Nepomnyashchyy, den Präsidenten des Ukrainischen VBI-Partnerverbands ICEG, begrüßen zu dürfen. In seinem Vortrag bedankte sich Prof. Dr. Nepomnyashchyy für die Bereitschaft deutscher Planungsunternehmen zum Engagement in der Ukraine und zeigte Beispiele von bereits wiederaufgebauter Infrastruktur in zurückeroberten Gebieten. Wenn auch Sie sich mit Ihrem Unternehmen am Wiederaufbau der Ukraine beteiligen möchten, finden Sie hier ein FAQ zur Teilnahme von deutschen Ingenieurunternehmen an Ausschreibungen öffentlicher Auftraggeber in der Ukraine.

Hochbau in der Krise – Baustandards absenken, um mehr zu bauen?

Im letzten Panel diskutierten Dr. Tillman Prinz, Bundesgeschäftsführer der Bundesarchitektenkammer, Prof. Dr. Gerd Motzke, ehem. Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht München, Michael Halstenberg, Rechtsanwalt, Ministerialdirektor a. D. und Daniel Lambrecht, VBI-Bundesvorstand darüber, wie der Hochbau aus der Krise kommen kann. Prof. Dr. Motzke stellte fest: “Wir bauen immer die Mercedes S-Klasse aus reiner Panik vor der Haftung.” und Michael Halstenberg ergänzte: “Wir lassen die Leute gesetzlich experimentieren, weil wir eine Norm, also eine Empfehlung, zum absoluten Maßstab gemacht haben.” Dr. Tillman Prinz zeigte sich optimistisch, dass die Initiative zum Gebäudetyp E, vielleicht sogar noch in diesem Jahr erste Erfolge zeige.

Den Schlusspunkt setzen VBI-Präsident Jörg Thiele, der Landesvorsitzende des VBI-Thüringen, Karl-Heinz Bartl und VBI-Hauptgeschäftsführer Sascha Steuer.

Wir freuen uns auf Sie und den VBI-Bundeskongress 2024 in Mainz.

Bundeskongress 2023

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In ihrer Begrüßung machten Andreas Irngartinger, CDO der DEGES und Hans-Jörg Niemeck, Vorstand VBI-Verkehrsausschuss, klar, dass wir uns Streit zwischen Auftraggebern und Auftragnehmern zukünftig nicht mehr leisten können, wenn die anstehenden Aufgaben bewältigt werden sollen. Auch hier wird die Digitalisierung mit der kollaborativen Zusammenarbeit einen Beitrag leisten, Streitpunkte zu minimieren.

In drei Arbeitsgruppen besprachen die Teilnehmenden danach die Themen Projektkultur, Lean Management und BIM. Diskutiert wurde, wie sich die Zusammenarbeit zwischen Ingenieurbüros und DEGES verändert hat, welche Themen im kommenden Jahr relevant sein werden und welche Erfahrungen alle Beteiligten mit Lean Management, BIM und der Projektkultur gemacht haben. Nach zwei intensiven Arbeitsrunden teilten die Arbeitsgruppen ihre Ergebnisse:

Arbeitsgruppe 1: Projektkultur

Es soll ein Muster-Projekthandbuch entstehen, das die von der Arbeitsgruppe identifizierten Faktoren für eine erfolgreiche Zusammenarbeit in konkrete Regeln und Handlungsanweisungen überführt. Mit diesem Handbuch wird das gemeinsame Ziel aller Projektpartner unterstützt, ein gleiches Zielverständnis, eine lösungsorientierte Fehlerkultur sowie gegenseitiges Vertrauen aufzubauen. Auch die Ergebnisse der Arbeitsgruppen 2 und 3 werden in das Muster-Projekthandbuch einfließen.

Arbeitsgruppe 2: Lean Management

Zunächst sorgten drei Beispiele aus der Praxis für ein noch besseres Verständnis des Lean Managements. Die Mitglieder waren sich einig, dass diese Arbeitsweise die Projektabwicklung zuverlässiger macht – bei allen Beteiligten aber auch ein hohes Maß an Disziplin notwendig ist, um die Methode konsequent anzuwenden. Die Erfahrungswerte zeigen jedoch, dass es sich lohnt. Als herausfordernd empfanden alle Mitglieder der Arbeitsgruppe, die Balance aufrecht zu erhalten, wenn man einerseits Moderator und andererseits Vertragspartner ist.

Arbeitsgruppe 3: Building Information Modeling (BIM)

Beim Thema BIM wurde in diesem Jahr mit dem BIM-Standard-Leistungskatalog bereits ein Meilenstein erreicht. In der Arbeitsgruppe wurden Fragen zu den Vertragsunterlagen, AIA, BAP und den damit einhergehenden Anforderungen, zur BIM-Methodik, zur BIM-Kompetenz der Projektbeteiligten und zur Effizienz auf der Baustelle miteinander besprochen. Außerdem tauschten sich alle Beteiligten über Erfahrungen zu BIM in der Vorplanung und Variantenuntersuchung, BIM im Genehmigungsprozess und BIM in der Bauvorbereitung und -ausführung aus.

Alle Beteiligten schätzten den offenen Austausch im Rahmen dieser Veranstaltung und nahmen die Themen und Ergebnisse als äußerst relevant für die tägliche Arbeit wahr. Auch für das Treffen im kommenden Jahr stehen die Themen Lean Management, BIM und Projektkultur im Fokus. Zusätzlich sollen weitere Inhalte wie Nachhaltigkeit und Verträge diskutiert werden.

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Über die Initiative “MINT Zukunft schaffen” engagiert sich der VBI für die Förderung der MINT-Berufe in Deutschland. Am 7. November ist der neue MINT-Report 2023 in Berlin vorgestellt worden, der den weiterhin hohen Bedarf an Arbeitskräften in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik bestätigt. Die größten Engpässe bestehen demnach in den Energie-/Elektroberufen. Erst an fünfter Stelle stehen die Bauberufe, wo die Lücke im Vergleich zum Vorjahr um 3.900 schmaler geworden ist.

Die Lage wird sich weiter verschärfen, weil in fünf Jahren der demografische Ersatzbedarf für MINT-Akademiker und Akademikerinnen, die jährlich aus Altersgründen aus dem Arbeitsmarkt ausscheiden, um 9.300 Personen auf 74.100 zunehmen wird. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Studienanfänger in MINT-Fächern weiter ab. Während im Studienjahr 2016 noch rund 198.000 ein Studium im MINT-Bereich aufnahmen, waren es 2022 nur noch 176.300 Studienanfänger.

„Um diesem Trend entgegenzuwirken, haben wir bereits im Frühjahr eine Imagekampagne für Deutschlands beratende Ingenieurinnen und Architekten initiiert, die wir im nächsten Jahr fortsetzen möchten, um den Nachwuchs für Studiengänge im Bauwesen sowie für Klimaschutzberufe in der Planungs- und Baubranche zu begeistern“, so VBI-Präsident Jörg Thiele.

Positiv verzeichnet der Bericht, dass der Anteil der Frauen in MINT-Berufen vom vierten Quartal 2012 bis zum ersten Quartal 2023 von 13,8 % auf 16,1 % gestiegen ist, wobei die Zuwächse weiblicher Angestellter am niedrigsten in den Ingenieurberufen Energie- und Elektrotechnik (11,0 %) ausfallen. Als Konsequenz des Nachwuchsmangels nimmt der Beschäftigtenanteil von Älteren deutlich zu. Ebenso wuchs die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in MINT-Berufen im Zeitraum vom vierten Quartal 2012 bis zum ersten Quartal 2023 überproportional. Wäre die Beschäftigung von Fachkräften aus dem Ausland nur leicht gestiegen, fiele die Fachkräftelücke heute um 413.800 Personen größer aus, wie der Report zeigt.

Optimistisch stimmt, dass die aktuelle Vorausberechnung der Schülerinnen- und Schülerzahlen der Kultusministerkonferenz für das Schuljahr 2031/2032 einen starken Anstieg auf 12,0 Millionen prognostiziert, wofür eine höhere Geburtenrate und die starke Zuwanderung nach Deutschland ursächlich sind. Daraus folgt, dass der Gesamtbedarf an Lehrkräften in Deutschland weiter steigt. Bis zum Schuljahr 2033/2034 werden voraussichtlich 856.000 Lehrkräfte benötigt und damit 12,3 % bzw. rund 94.000 mehr als im Schuljahr 2021/22.

Die Autoren des MINT-Reports empfehlen, weitere Potenziale von Frauen, Zugewanderten und Älteren zu heben und die MINT-Bildung unter anderem im Bereich der frühkindlichen Bildung zu verbessern. Außerdem sei die Fachkräftesicherung von Lehrkräften in MINT-Fächern entscheidend für die Zukunft.

Den MINT-Herbstreport 2023 finden Sie hier. Der MINT-Report wird vom Institut der deutschen Wirtschaft IW halbjährlich im Auftrag von BDA, Gesamtmetall und der Initiative „MINT Zukunft schaffen“ erstellt. Er dokumentiert und analysiert die aktuelle Entwicklung zu Angebot und Nachfrage auf dem MINT-Arbeitsmarkt und enthält Kennzahlen zur MINT-Bildung.

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Mit dem Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung wollen Bund und Länder Voraussetzungen schaffen, um Wohnungsbau, Mobilfunkausbau und die Modernisierung von Straßen, Schienen, Brücken und Stromnetzen schneller voranzubringen. Dazu sollen Verfahren verschlankt, das Recht modernisiert und einzelne Prüfschritte in Genehmigungsverfahren – unter anderem beim Bau von Autobahnen und Zugtrassen – reduziert werden, was mit dem Genehmigungsbeschleunigungsgesetz (GBeschlG) bereits angestoßen wurde. Digitale Lösungen sollen künftig Prozesse schneller und effizienter machen. Dazu erforderliche Gesetzesänderungen sollen schnellstmöglich umgesetzt werden. Um den Wohnungsbau voranzubringen, soll in Städten und Kommunen mit angespannten Wohnungsmärkten durch Sonderregelung bis Dezember 2026 auf Bauleitpläne verzichtet werden und für das serielle Bauen einmal erteilte Typengenehmigungen künftig bundesweit gelten.

Jetzt gilt es, die Maßnahmen und gesetzlichen Vorhaben auf Bundes- und Länderebene zügig umzusetzen. Wesentlicher Faktor für das Gelingen wird nach Ansicht des VBI auch die angestrebte schnelle Digitalisierung auf allen Verwaltungsebenen sein – insbesondere in den Kommunen. Dazu bedarf es personeller wie materieller Verstärkung und nicht allein Gesetzesinitiativen. Sofern dies nicht gelingt, könnten die beschleunigten Verfahren in der Fläche am Mangel an Ausstattung und Know-how in den Amtsstuben scheitern.

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Am 20. Oktober hat der Deutsche Bundestag das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz GBeschlG final beschlossen. Das im Gesetz verankerte Instrument der planfeststellungsbefreiten Ersatzneubauten von Brücken mit Kapazitätserweiterung an Bundesfernstraßen könne dazu beitragen, das vom Verkehrsministerium gesteckte Ziel zu erreichen, bis 2030 4.000 Autobahnbrücken zu modernisieren, stellt der Verein ProMobilität in Aussicht. Die zeitweilig aus dem Gesetzesentwurf entfernte Anlage mit 138 Autobahn-Ausbauvorhaben, für die ein „überragendes öffentliches Interesse“ festgeschrieben wird, ist wieder aufgenommen. Allerdings moniert der BDI, dass die Bundeswasserstraßen in dieser Priorisierung unberücksichtigt geblieben sind. Das „überragende öffentliche Interesse“ wurde neben den Brücken und Bundesautobahnen nur den Bundesschienenwegen zuerkannt.

Neu im GBeschlG ist unter anderem auch, dass künftig bei kleinen und mittleren Maßnahmen zur Elektrifizierung von Schienenstrecken sowie zur Steigerung der Netzresilienz (z.B. Gleise und Weichen) auf Nutzen-Kosten-Bewertungen verzichtet wird, entsprechend den Empfehlungen der Beschleunigungskommission Schiene.

Nun muss sich das GBeschlG in der Praxis bewähren. Hier ist entscheidend, ob die Verwaltung personell in der Lage sein wird, kurzfristig Genehmigungen zu erteilen, zumal im Gesetz selbst keine verbindlichen Fristen festgelegt sind. Eine Stichtagsregelung im Verwaltungsverfahrensgesetz über den Schienenbereich hinaus wäre hierbei hilfreich. Um den Genehmigungsstau aufzulösen, müssen die Planungskapazitäten der öffentlichen Hand deutlich aufgestockt werden.

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Mit dem “Whistleblower”-Gesetz sind Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitenden zur Einrichtung einer Meldestelle für anonyme Hinweisgeber verpflichtet. Die Frist zur Einrichtung einer solchen Meldestelle läuft am 17. Dezember 2023 ab. Der VBI hat eine Kooperation mit der Rechtsanwaltskanzlei AWADO geschlossen, die es allen Unternehmen ermöglicht, eine Unternehmensmeldestelle unter eigenem Namen einzurichten. Mit dieser Lösung wird den Anforderungen des Gesetzgebers entsprochen und der Aufwand im Unternehmen begrenzt. Die Meldestelle hat ihre Arbeit bereits aufgenommen.

Wer sich aus dem Kreis der betroffenen Unternehmen diesem Angebot noch anschließen möchte, kann sich bei VBI-Justiziarin Sabine von Berchem, berchem@vbi.de, informieren.

Die VBI-initiierte Meldestelle steht allen Ingenieur- und Planungsunternehmen der betroffenen Größe grundsätzlich offen. Ingenieurbüros mit weniger als 50 Mitarbeitenden sind von der Pflicht befreit.

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