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VBI-Forderungen für den Koalitionsvertrag

14. Oktober 2021

Mit Blick auf die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen hat der VBI zentrale Forderungen der Planerbranche für den Koalitionsvertrag vorgelegt.

Oberste Priorität hat dabei der Ausgleich aller coronabedingten Gewerbesteuer-Ausfälle bei den Kommunen durch die Bundesregierung, damit bereits geplante, verschobene oder gestoppte Vorhaben den bundesweit vorhandenen Investitionsstau nicht weiter verzögern. Außerdem erwartet der VBI von der künftigen Regierung eine zielgerichtete Investitionsoffensive in Infrastruktur, Klimaschutz, Bildung und Innovation. Die heute veröffentlichte Konjunkturprognose führenden Wirtschaftsinstitute für 2022 zeigt, wie zwingend Wachstumsimpulse sind, wenn Deutschland den Aufschwung nach der Krise schaffen will. 

Weiterhin fordert der VBI die Zusammenführung zentraler Bauaufgaben in einem einheitlichen „Bundesministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Mobilität und Infrastruktur“. Dazu erklärt VBI-Präsident Jörg Thiele: „Klimaschutz, Infrastruktur, Hochwasservorsorge und Wohnungsbau sind alles zentrale Bauaufgaben, die in ein Haus gehören und nicht erneut in sachfremden Ministerien als einzelne Abteilung eine Nebenrolle spielen. Der Erfolg in diesen Zukunftsfeldern entscheidet über die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.“

Aus Planersicht gehören darüber hinaus die Planungsbeschleunigung durch konsequente Digitalisierung und Bürokratieabbau sowie die Modernisierung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure HOAI dringend in den Koalitionsvertrag. „Wir erwarten von der neuen Bundesregierung, dass sie den HOAI-Novellierungsprozess Anfang 2022 rasch anstößt“, sagt Thiele, „denn unsere Honorarordnung insgesamt ist nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Die Kostenentwicklung der vergangenen zehn Jahre spiegelt sich an keiner Stelle wider.“ Vordringlich seien die Anhebung der Tafelwerte, so der VBI-Präsident, eine Vereinfachung der Vorschriften und die Anpassung der Leistungsbilder an moderne Planungsmethoden.