Koalitionsvertrag im Fokus – Was die neue Regierung für die Planungsbranche bedeutet
Die neue Bundesregierung nimmt ihre Arbeit auf – und steht sofort vor großen Herausforderungen. Viele Inhalte des Koalitionsvertrags und die darin formulierten Ziele der Merz-Regierung betreffen die Planungswirtschaft unmittelbar. Ob Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung, Baupolitik oder Verkehrsinfrastruktur: Die Liste der Vorhaben ist ambitioniert.
Der VBI begrüßt, dass zentrale Themen und Reformen im Koalitionsvertrag adressiert werden. Entscheidend für den Erfolg wird jedoch sein, wie die Maßnahmen gesetzlich ausgestaltet und umgesetzt werden.
Wir als VBI werden die Entwicklungen der kommenden Jahre aufmerksam begleiten und stehen jederzeit für den fachlichen Austausch bereit. Denn ob die Bundesregierung ihre Ziele erreicht, hängt auch davon ab, ob Planungsunternehmen ihre Kompetenzen wirksam einbringen können. Dafür braucht es realistische, planungsfreundliche Rahmenbedingungen – dafür setzen wir uns ein.
In dieser Bewertung haben wir die für den VBI relevanten Vorhaben des Koalitionsvertrags zusammengefasst und mit einer ersten Einschätzung versehen.