205 Schleusen und Wehre älter als 100 Jahre: VBI fordert neue Wege für leistungsfähige Bundeswasserstraßen
Von insgesamt 617 Schleusen und Wehren an den Bundeswasserstraßen sind 529 älter als 40 Jahre. 205 Bauwerke haben sogar bereits ein Alter von mehr als 100 Jahren erreicht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.
„Die Zahlen sind ein deutliches Warnsignal: Wer leistungsfähige Wasserstraßen will, muss jetzt in Planung, Erhalt und Ersatzneubau investieren. Der Zustand zentraler Bauwerke verschlechtert sich weiter – und zugleich fehlt bislang das klare politische Signal, die notwendigen Investitionsmittel bereitzustellen. Deshalb brauchen wir neue Wege, verlässliche Rahmenbedingungen und eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Planungswirtschaft“, sagt Sascha Steuer, Hauptgeschäftsführer des Verbands Beratender Ingenieure VBI.
Zustand hat sich weiter verschlechtert
Für den VBI unterstreichen die Angaben den erheblichen Handlungsdruck bei Erhalt und Modernisierung der Bundeswasserstraßen. Leistungsfähige Schleusen, Wehre und Brücken sind Voraussetzung für eine verlässliche Binnenschifffahrt, resiliente Lieferketten und die Verlagerung von Gütertransporten auf klimafreundlichere Verkehrsträger.
Nach dem VBI vorliegenden aktuellen Zustandsdaten der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung hat sich der Zustand zentraler Wasserstraßenbauwerke in den vergangenen Jahren weiter verschärft. Demnach ist der Anteil der Schleusenanlagen mit kurzfristigem Handlungsbedarf deutlich gestiegen; auch die Zahl systemkritischer Wehranlagen hat sich erhöht. Der VBI sieht darin ein weiteres Warnsignal für den dringenden Investitions- und Modernisierungsbedarf.
Aus Sicht des VBI macht diese Entwicklung deutlich: Um den weiteren Verfall der Bundeswasserstraßen aufzuhalten, müssen neue Wege gegangen werden. Die Politik hat bislang nicht ausreichend signalisiert, dass sie die notwendigen Investitionsmittel bereitstellen wird, um den Sanierungsstau wirksam abzubauen und eine dauerhaft leistungsfähige Wasserstraßeninfrastruktur zu sichern.
Bundesregierung verweist auf Sicherheitsinteressen
Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort darauf, dass detaillierte Angaben zu sanierungsbedürftigen Schleusen, Wehren und Brücken aus Sicherheitsgründen nicht öffentlich gemacht werden. Verkehrsinfrastruktur sei ein wichtiger Baustein der Resilienzfähigkeit Deutschlands im Krisen- und Katastrophenfall; eine Veröffentlichung könne gezielte Sabotage oder Angriffe erleichtern. Die entsprechenden Informationen wurden daher als „VS-Vertraulich“ eingestuft und in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt.
Gerade deshalb braucht es aus Sicht des VBI transparente und belastbare Prioritäten innerhalb der zuständigen Fachverwaltungen sowie eine verlässliche Projektpipeline für Planungs- und Ingenieurleistungen. Sicherheitsinteressen dürfen nicht dazu führen, dass Investitionsbedarfe politisch unsichtbar werden. Entscheidend ist, dass Bund, Verwaltung und planende Wirtschaft frühzeitig Klarheit über anstehende Erhaltungs- und Ersatzmaßnahmen erhalten.
Auch beim Umfang des Sanierungs- beziehungsweise Investitionsrückstaus bleibt die Antwort der Bundesregierung vage. Eine maßnahmenscharfe und nach Ländern sortierte Aufschlüsselung der Bedarfe sehe der Bundeshaushalt nicht vor. Angesichts der Haushaltsrestriktionen müssten Investitionsmaßnahmen konsequent priorisiert werden.
Planungswirtschaft bringt Expertise ein
Die Wasserstraßen sind ein wesentlicher Bestandteil einer leistungsfähigen, resilienten und nachhaltigen Infrastruktur. Umso wichtiger ist ein enger, lösungsorientierter Austausch zwischen Verwaltung und Planungswirtschaft. Die im VBI organisierten Planungsunternehmen bringen ihre praktische Erfahrung und fachliche Expertise gerne konstruktiv ein – von der Bauwerksprüfung über Planung und Bauüberwachung bis zur Projektsteuerung und Umsetzung klimaresilienter, ökologisch verträglicher Lösungen.
