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VBI-Vorstand traf NRW-Verkehrsministerin Brandes

17. März 2022

Die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur war zentrales Thema eines Treffens des VBI-Bundesvorstands mit der nordrhein-westfälischen Verkehrsministerin Ina Brandes im Rahmen einer Vorstandssitzung am 16. März. Die Ministerin, die aus ihren früheren beruflichen Tätigkeiten die Planerbranche gut kennt, stellte ihr Ende Januar vorgelegtes 10-Punkte-Programm zum schnelleren Genehmigen, Planen und Bauen vor. Wie Brandes erläuterte, soll das Programm dazu beitragen, die Sanierung und den Ersatzneubau von Autobahnbrücken nachhaltig und systematisch zu beschleunigen – in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus. „Niemals zuvor war es wichtiger, dass wir schneller werden bei Sanierung und Ersatzbau von Brücken und Straßen! Gute Mobilität ist ein Wirtschaftsfaktor und garantiert den Menschen Wohlstand und soziale Sicherheit“, so Ministerin Brandes.

VBI-Präsident Jörg Thiele unterstrich das gemeinsame Interesse von Planungswirtschaft und Politik an Verfahrensbeschleunigungen beim Planen und Bauen: „Nur wenn alle Beteiligten jetzt an einem Strang ziehen, können wir dem Sanierungsstau insbesondere im Brückenbestand endlich wirksam begegnen.“

Neben dieser grundsätzlichen Einigkeit unterstützt der VBI-Vorstand insbesondere die von Ministerin Brandes in ihrem 10-Punkte-Programm angeregte verstärkte Nutzung der DEGES mit dem dort vorhandenen Know-how sowie gut funktionierenden Strukturen bei komplexen Bauvorhaben.

Einig waren sich Ministerin und VBI-Vorstand auch darin, dass künftig bei Ersatzneubauten für marode Autobahnbrücken keine erneute Planfeststellung notwendig sein solle und auch die Umweltverträglichkeitsprüfung entfallen könne. Dadurch verringere sich die Planungs- und Genehmigungszeit pro Bauwerk um 15 bis 18 Monate.