Parlamentarischer Abend Verkehr
Die verkehrspolitischen Sprecher der Fraktionen Grüne/Bündnis90, Stefan Gelbhaar, und CDU/CSU, Thomas Bareiß, haben sich am 5. Juli in der “Berliner Freiheit” den Fragen und Hinweisen der VBI-Mitglieder gestellt. Außerdem begrüßte VBI-Präsident Jörg Thiele den Berichterstatter für Bahn und ÖPNV im Bundesverkehrsausschuss Michael Donth MdB (CDU) unter den Gästen. Die Mitglieder des VBI-Verkehrsausschusses, des Vorstands und zahlreiche weitere VBI-Mitglieder waren gekommen, um mit den Abgeordneten zu diskutieren und ihre Forderungen an die politischen Entscheider zu richten. Zum Auftakt nutzten Gelbhaar und Bareiß die Gelegenheit, ihre Sicht auf die Verkehrspolitik und den Weg zur Mobilitätswende deutlich zu machen. Anschließend konfrontierten die Ingenieure ihre parlamentarischen Gäste mit der Realität aus Genehmigungsverfahren, Vergabe und Projekten und machten vor allem eines deutlich: Die Politik ist gut beraten, den Ingenieuren zuzuhören. Vieles von dem, was sich die Politiker im Infrastrukturausbau vornehmen, ließe sich weitaus schneller und effizienter realisieren, wenn die Erfahrungen aus der Praxis gehört und die Rahmenbedingungen entsprechend verbessert würden. Dazu ist es notwendig zusammenzuarbeiten und die Schwachstellen gemeinsam zu beheben.
Stefan Gelbhaar hob hervor, dass der VBI solches Zusammenwirken, z.B. in der Erarbeitungen gemeinsamer Leitlinien mit der DEGES, bereits umsetze. Der Vorsitzende des VBI-Verkehrsausschusses Jochen Ludewig machte in seinem Appell allerdings deutlich, dass die erfolgreiche Zusammenarbeit von Verbänden und Politik in der Reformkommission zum Bau von Großprojekten bis heute nicht dazu geführt habe, dass die darin festgeschriebenen Empfehlungen umgesetzt worden seien. Der Bericht der Reformkommission, in der der VBI maßgeblich mitgewirkt hat, liegt seit Ende Juni 2015 vor. Erarbeitet wurden auch ausdrückliche Empfehlungen für die Planungsbeschleunigung. Deshalb bekräftigten die Ingenieure ihre Forderung, für die Erreichung der gemeinsamen Ziele die parteipolitische Zuschiebung von Verantwortung für Versäumnisse der Vergangenheit zu überwinden und die Kräfte zu bündeln.
Der Parlamentarische Abend bot die Gelegenheit, das Zuhören in die Tat umzusetzen und die anwesenden Bundestagsabgeordneten nutzten diese Chance ausgiebig. Doch auch nachdem sich die Politiker verabschiedet hatten, war die Diskussion noch lange nicht beendet. Der Austausch der VBI-Mitglieder und die lebhafte Diskussion über die Infrastrukturpolitik der Bundesregierung hielt die Teilnehmer bis zum späten Abend in der “Berliner Freiheit”.
