Sie befinden sich hier:Startseite Aktuelles News Grüne Bundestagsfraktion debattiert Planungskapazitäten für Brückensanierungen
News

Grüne Bundestagsfraktion debattiert Planungskapazitäten für Brückensanierungen

09. Februar 2023

Was kann und muss angesichts des dramatischen Zustands vieler Brückenbauwerke als erstes saniert werden? Das war die Kernfrage bei einer Anhörung der Grünen Bundestagsfraktion zu Planungskapazitäten für Brückensanierungen. Neben zahlreichen fachlichen Aspekten wurde auch über schnellere Genehmigungsverfahren bei Schiene und Straße diskutiert. An der Diskussion beteiligte sich die Spitze der Grünen-Bundestagsfraktion, der Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium Oliver Luksic, der Hauptgeschäftsführer der Bauindustrie Tim-Oliver Müller, VBI-Hauptgeschäftsführer Sascha Steuer und Professor Kai Nagel von der TU Berlin. Steuer machte deutlich, dass allein die im VBI organisierten Ingenieurunternehmen derzeit mehrere tausend Brückenbauwerke aller Größenordnungen planen, sowohl im Rahmen der Autobahn und Deutschen Bahn als auch im kommunalen Bereich: „Nach Angaben in der jüngsten VBI-Umfrage haben unsere Mitgliedsunternehmen Kapazitäten für jeweils weitere fünf Brückenbauwerke, allein die 200 Teilnehmer unserer Umfrage kommen also auf insgesamt 1.000 weitere Brücken. Die gewünschten Planungskapazitäten für einen Sanierungshochlauf von 200 auf 400 Autobahnbrücken sind bei uns also vorhanden.“

Eine Priorisierung der Planungen, beispielsweise auf Verkehrsträger bezogen, sei daher aus Sicht der Planungswirtschaft nicht notwendig. Dies sei vielmehr eine politische Entscheidung. Wobei bedacht werden müsse, dass die Straße heute ein Vielfaches der Schiene transportiere, sowohl beim Güter- als auch beim Personentransport. Eine Verlagerung auf die Schiene würde daher auch ein Vielfaches der heutigen Investitionen bedeuten und nicht nur eine Umverteilung der vorhandenen Mittel.

Zur Frage der Beschleunigung von Bauprojekten erläuterte Sascha Steuer die heterogene Ausschreibungspraxis der Autobahngesellschaft. Die Autobahn schöpfe demnach ihre Ausschreibungskapazitäten bislang nicht voll aus. So wurden im letzten Jahr zusammen 140 Brücken in Paketen in vier Bundesländern ausgeschrieben – aber nur 60 Brücken in den übrigen 12 Bundesländern. Das Bild ist hier also sehr heterogen. Auch ist die Ausschreibungspraxis sehr unterschiedlich. „Es gibt Ausschreibungen, auf die sich kein Ingenieurbüro bewirbt. Nicht wegen mangelnder Kapazitäten, sondern weil beispielsweise die Referenzanforderungen zu extrem, oder die Kalkulationen und Leistungsbeschreibungen zu unklar sind“, so Sascha Steuer. Sinnvoll seien demnach einheitliche Ausschreibungspraktiken, die möglichst vielen Ingenieurbüros eine Teilnahme ermöglichen. Ein weiterer Hebel zur Beschleunigung sei die Ausschreibung von ganzen Streckenabschnitten mit mehreren Brückenbauwerken und einheitlichen Kriterien, schlug Steuer vor.