BDI-Faktencheck zu “umweltschädlichen” Subventionen
Der Bundesverband der Deutschen Industrie BDI hat anlässlich der aktuellen Debatten um Bundeshaushalt und Klima- und Transformationsfonds ein Faktenpapier zum Thema „umweltschädliche Subventionen“ erstellt.
Der BDI hat im Januar 2024 einen Faktencheck zu den Untersuchungen des Umweltbundesamtes (UBA) in Bezug auf vermeintlich umweltschädliche Subventionen veröffentlicht. Als Grundlage dazu dient das 2021 veröffentlichte Papier „Umweltschädliche Subventionen in Deutschland“ des UBA. Die Analyse des BDI bewerten die Beurteilungen des UBA und anderer Umweltorganisationen als zu einseitig und stufen sie als größtenteils ungerechtfertigt ein. So werde ein erweiterter Subventionsbegriff verwendet, der ausschließlich Umwelt- und Klimawirkungen in den Fokus stellt. Damit werden gewünschte Effekte der Subventionen außer Acht gelassen, was deren Beurteilung unverhältnismäßig verzerrt.
Staatliche Hilfsmaßnahmen sichern in ein einigen Branchen die internationale Wettbewerbsfähigkeit und damit auch die Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Deutschland. Für den BDI steht daher fest, dass im Angesicht der großen Herausforderungen auf dem Weg zur Klimaneutralität auch staatliche Subventionen notwendig bleiben, um diesen Transformationsprozess voranzutreiben und zu ermöglichen, zumal staatliche Finanzierungen oftmals weitergehende private Investitionen begünstigen.
In seinem Faktenpapier analysiert der BDI die durch das UBA benannten Maßnahmen und nimmt eine eigene Bewertung aus Perspektive der deutschen Industrie vor. Der Fokus liegt dabei vor allem auf den Einzelaspekten der Bereiche „Industrie und Energie“ sowie „Verkehr“.
Das Papier steht hier als PDF zum Download zur Verfügung.
