Recht & PraxisKlarstellung: § 33 Rdn. 202 ‚Kommentar zur HOAI‘

Aufgrund von formulierungsbedingten Unklarheiten des Abschnitts § 33 Rdn. 202 aus dem ‚Kommentar zur HOAI‘ 2009, 10. Auflage, von Dr. Wolfgang Koeble, Dr. Ulrich Locher, Dr. Horst Locher und Werner Frik, bat der VBI um diesbezügliche Klärung. In jenem Satz heißt es, dass die Pflicht zur Prüfung von Nachträgen als Grundleistung in der Anlage 11 des § 33 zur Leistungsphase 7 zu finden sei. Darauf Bezug nehmend wurde vielfach angemerkt, dass sich im Verordnungstext zur HOAI 2009 keine solche Grundleistung finden lasse. Auf die Anfrage zur Klarstellung erhielt der VBI vom Autor die Auskunft, dass die Aussage bei § 33 Rdn. 202 zutreffend sei. Sie nehme Bezug auf die Entscheidung des BGH (BauR 1981, 482), die die Frage der Verpflichtung zur Angebotsprüfung insgesamt bzw. allgemein zum Gegenstand hatte. Eben diese Prüfungspflicht sei gegenwärtig Regelungsgegenstand der HOAI und bereits in der vorherigen Fassung des Kommentars aufgenommen. Betont wird, dass nichts anderes mit dem infrage stehenden Satz gemeint sein könne, insbesondere auch nicht, dass die Nachtragsprüfung Grundleistung in Anlage 11 Leistungsphase 7 sei.

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