Recht & PraxisKein funktionaler Mangel bei Entscheidung des Bestellers

Entscheidet sich der Besteller eines Werks bewusst und eigenverantwortlich für eine vorweg vom Unternehmer als riskant eingestufte Ausführungsvariante, befindet er sich also in Kenntnis über bei der Ausführung möglicherweise eintretende konkrete Funktionseinschränkungen, so kann ein solcher Mangel dem Unternehmer nicht zugerechnet werden. Dies hat nun das OLG Stuttgart mit seinem Urteil vom 31. März 2015 entschieden.

Vor diesem Hintergrund genügt der Unternehmer seiner Prüfungs- und Hinweispflicht jedenfalls dann, wenn er bei Werksbestellung auf die Möglichkeit einer Funktionseinschränkung bei Verwendung des vom Besteller gewollten Materials hinweist und sich der Besteller basierend auf dem unterbreiteten Wissen bei anderen Gebäuden bewusst für eine andere, höherwertige und somit weniger risikoreiche Ausführungsvariante entscheidet. Auch muss der Unternehmer dahingehend weder eine Empfehlung für die übrigen nicht höherwertig auszustattenden Gebäude aussprechen noch muss er Nachforschungen bezüglich der vom Besteller bekundeten Gebäudeinformationen anstellen.

Falls der Besteller seiner Vergütungsverpflichtung gegenüber dem Unternehmer nicht nachkommen will, so liegt es bei ihm eine möglicherweise im Vorhinein vereinbarte Unentgeltlichkeit der Leistung zu beweisen. Auch darf eine Rechnung im Falle des Fehlens einer entsprechenden Zahlungsfrist nicht gleich als Mahnung angesehen werden.

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