Recht & PraxisBewertung von Grundleistungen

In der Praxis wird immer wieder versucht, die Bewertung der Leistungsphasen zu reduzieren, in dem einzelne Grundleistungen herausgenommen werden. Dies erleben die Planer seit vielen Jahren bei der staatlichen Bauverwaltung. Nun geht auch das neue HVA F-StB den Weg mit eigenen Teilleistungsbewertungen bei Verkehrsanlagen. Nahezu die ganze Branche glaubt, dass das Honorar zu reduzieren ist, wenn nicht alle Grundleistungen erbracht werden und zwar unabhängig davon, ob diese im konkreten Einzelfall erforderlich sind und erbracht werden können. Grundleistungen, die im konkreten Einzelfall nicht erforderlich sind, können auch keinen Wert haben mit der Folge, dass das Honorar für die Leistungsphase nicht zu kürzen ist. Diesen Sachverhalt hatte der VBI bereits mit Klaus-Dieter Siemon, dem Autor der Siemon-Tabellen besprochen, der bestätigte, dass eine Leistung, die im konkreten Einzelfall nicht erbracht werden kann, den Wert "Null" hat, unabhängig davon, welcher Wert z. B. in der Siemon-Tabelle ausgewiesen ist.

Der WEKA-Kommentar Richard Althoff/Christian Esch/Bettina Meyn, hat in seiner aktuellen Austauschlieferung für die Lose-Blatt-Sammlung unter 6/13 – Bewertung von Grundleistungen – als Orientierungshilfe die Teilleistungstabellen für Verkehrsanlagen nach dem HVA F-StB in den Kommentar aufgenommen. Auf Seite 9 kommen die Autoren zutreffend zu der eindeutigen Aussage:

"Sollte im konkreten Einzelfall eine Grundleistung oder ein Teil davon für die ordnungsgemäße Bearbeitung des Projekts gar nicht erforderlich (und somit nicht wesentlich) sein, so berechtigt dies den Auftraggeber nicht, zu einer Reduzierung des Prozentsatzes."

Hiermit stützt die genannte Kommentierung die schon immer vom VBI vertretene Auffassung, dass eine Reduzierung der Von-Hundert-Sätze der Leistungsphasen von der HOAI dann nicht möglich ist, wenn die entsprechenden Grundleistungen im konkreten Einzelfall nicht erforderlich sind bzw. nicht erbracht werden können.

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