NewsletterVBI kämpft für Berufsregeln und Honorarordnung

Volker Cornelius, Foto: Alexander Louvet

Volker Cornelius, Foto: Alexander Louvet

VBI-Präsident Dr. Volker Cornelius verdeutlichte vor Vertretern der EU-Kommission und des EU-Parlaments die Bedeutung der HOAI und den Berufsregeln für hohe Qualität und nachhaltige Leistungserbringung. Anlass war eine Veranstaltung zum Transparenzprozess, weiteren Deregulierungsbestrebungen der EU und dem Vertragsverletzungsverfahren, die am 16. September in Brüssel mit rund 80 Teilnehmern stattfand und vom VBI mitgetragen wurde.

Die Gebührenordnungen stehen auf dem Prüfstand, da die EU-Kommission im Juni 2015 gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen "unverhältnismäßiger und nicht gerechtfertigter Hindernisse im Bereich der freiberuflichen Dienstleistungen" eingeleitet hat. Dass die HOAI im Gegenteil "zur Sicherung der Qualität" beiträgt, betonte der VBI-Präsident gegenüber seinen Mitdiskutanten in der Diskussionsrunde zum Thema "Wachstum braucht Regeln – Qualitätswachstum als Markenzeichen unternehmensnaher Dienstleistungen". Ebenfalls veranschaulichte Cornelius die Bedeutung insbesondere für kleine und mittlere Ingenieurbüros, die durch die HOAI "Angebotskalkulationen in einem rentablen Zeitfenster abschließen" könnten und nicht von der Anfertigung langwieriger Leistungsbeschreibungen aufgehalten würden. Ebenfalls müsse die HOAI als Mechanismus für Transparenz und Verbrauchervertrauen verstanden werden, denn der Verbraucher hätte damit eine nachvollziehbare Leistungsverpflichtung.

Martin Frohn, Leiter des Referats berufliche Qualifikationen und Fähigkeiten der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie und KMU der Europäischen Kommission, erinnerte daran, dass einer Überprüfung der rund 5.000 regulierten Berufe in Europa durch Deutschland im Rat, den anderen EU-Mitgliedstaaten und auch durch das EU-Parlament zugestimmt wurde. Deshalb überprüfe die EU-Kommission derzeit die verschiedenen Regulierungen in den Mitgliedstaaten. Dass dabei gewachsene und funktionierende Systeme überprüft würden, kritisierte eine Vielzahl der Anwesenden. Cornelius rief in diesem Zusammenhang auch die Erfahrungen anderer Länder in Erinnerung, bei denen die Abschaffung der Gebührenordnung die Versorgung der ländlichen Regionen stark beeinträchtigt habe und die Preisentwicklung nach nur kurzfristiger Vergünstigung enorm angestiegen sei. Michael Theurer, EU-Abgeordneter für die FDP, zeigte sich den Argumenten des VBI-Präsidenten und den übrigen Vertretern der Freien Berufe gegenüber verständnisvoll  und mahnte trotz aller Fokussierung auf die Abwehrschlacht um das deutsche System, dass es einer europäischen Lösung und Argumentation bedürfe, mit denen er Überzeugungsarbeit gemeinsam mit dem VBI und den anderen freien Berufen leisten könne. 

Die Veranstaltung fand gemeinsam mit der Bundeszahnärztekammer, der Bundesärztekammer, dem Bundesverband der Freien Berufe und der ABDA-Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände statt. 

Kampf für die HOAI

Lesen Sie auch zum Thema das Interview mit Volker Cornelius in BI 9-10/2015.

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