NewsletterHOAI 2013: VBI weist auf folgenschweren Fehler hin

Foto: K+S Ingenieur-Consult

Foto: K+S Ingenieur-Consult

Der VBI schickte am 30. August auf Initiative des Arbeitskreises Bahn ein Schreiben an das Bundeswirtschaftsministerium, in dem auf einen für die Planer von Verkehrsanlagen folgenschweren Fehler in der amtlichen Begründung zu § 46 Abs. 1 HOAI 2013 hingewiesen wird. Das Problem liegt in der Fehlinterpretation der Begriffe Ausstattung und Technische Ausrüstung von Verkehrsanlagen: Oberleitungs-, Signal-, Telekommunikations- und Weichenheizungsanlagen werden hier fälschlich als Ausstattung klassifiziert, wodurch eine separate Vergütung der Planung der Technischen Ausrüstung ausgeschlossen wird. In der Praxis bedeutet dies bei allen Ausschreibungen der DB AG, dass das sich aus den anrechenbaren Kosten von Technischer Ausrüstung und Verkehrsplanung ergebende Honorar zwischen Verkehrsplaner und Fachplaner der Technischen Ausrüstung aufgeteilt werden muss.

Ein Einspruch durch die Verbände vor Einführung der HOAI 2013 war nicht möglich, weil der Referentenentwurf, der zur Stellungnahme vorgelegt wurde, die entscheidende Definition der "Ausstattung" noch nicht enthielt.

Der VBI steht mit den zuständigen Stellen im Bundeswirtschaftsministerium in Kontakt. In Kürze wird es einen Gesprächstermin zur Lösung des Problems geben. Bis dahin empfiehlt der Arbeitskreis Bahn die genannten Leistungen der Technischen Ausrüstung in Angeboten an die DB AG als Besondere Leistungen zu verpreisen.

In der amtlichen Begründung heißt es:

"§ 46 Absatz 1 Satz 2 stellt klar, dass die Kosten für die Ausstattung von Anlagen des Straßen- und Flug- und Schienenverkehrs einschließlich der darin enthaltenen Entwässerungsanlagen, die der Zweckbestimmung der Verkehrsanlage dienen, anrechenbar sind, soweit der Objektplaner diese plant oder deren Ausführung überwacht. Diese Kosten sind bei den Kosten der Baukonstruktion im Sinne des § 46 Absatz 1 Satz 1 zu berücksichtigen und nicht den Kosten für die Anlagen der Technischen Ausrüstung im Sinne des § 46 Absatz 2 zuzurechnen. Die Ausstattung von Anlagen des Straßen- und Flug- und Schienenverkehrs einschließlich Entwässerungsanlagen ist nicht in der Objektliste der Technischen Ausrüstung enthalten. Unter Ausstattung von Anlagen des Straßen- und Flugverkehrs fallen zum Beispiel Signalanlagen, Schutzplanken und Beschilderungen. Bei den Entwässerungsanlagen handelt es sich um Straßenabläufe, Sammelleitungen und zugehörige Anschlussleitungen sowie Regenwasserversickerungen, die nicht als eigenständige Objekte in der Objektliste lngenieurbauwerke, Gruppe 2, aufgeführt sind, vergleiche Anlage 12, Nummer 12.2. Unter Ausstattung von Anlagen des Schienenverkehrs fallen Oberleitungsanlagen, Signalanlagen, Telekommunikationsanlagen, die den Zugbetrieb beeinflussen, und Weichenheizungsanlagen.

© 2011 Verband Beratender Ingenieure